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Weichen für Kohleausstieg gestellt

Ein historischer Schritt

Der endgültige Ausstieg aus der Steinkohleverstromung bis 2038 stellt das Ruhrgebiet auch nach dem Ende des Steinkohlebergbaus vor wirtschaftliche Herausforderungen. Um die wirtschaftlichen Folgen des schrittweisen Ausstieges zumindest für die besonders betroffenen Standorte abzufedern, flankiert das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) den Kohleausstieg.

Das 5-StandorteProgramm der Business Metropole Ruhr begleitet diesen Prozess für die Region und qualifiziert innovative Projektideen in Zusammenarbeit mit den Projektpartnern. Ziel ist es dabei nicht nur Wertschöpfung zu kompensieren, sondern auch die Wirtschaft des Ruhrgebietes noch nachhaltiger und innovativer zu gestalten. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung bietet somit für die Region eine echte Chance, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zu verbinden, um auch in Zukunft weiterhin erfolgreich zu sein.

Am 03. Juli 2020 verabschiedete der Bundesrat das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, somit werden für die Kommunen im Ruhrgebiet Fördermittel von bis zu 662 Millionen Euro frei, um innovative Projekte zu entwickeln, die helfen, ausfallende Wertschöpfung zu kompensieren und Arbeitsplätze zu generieren. 

Der ursprüngliche Gesetzentwurf sah dabei lediglich eine Förderung von Projekten in den betroffenen Kommunen selbst vor. Im Ruhrgebiet sind dies im Einzelnen die Städte Gelsenkirchen, Duisburg, Herne, Hamm und der Kreis Unna. Bundesrat und Bundestag folgten jedoch einem Vorschlag des Landes NRW zum Strukturstärkungsgesetz, der eine Ausweitung der förderfähigen Gebiete vorsah.

Danach sind nicht mehr nur die fünf Kommunen selbst berechtigt, Förderprojekte zu initiierten und einzureichen, sondern auch deren regionales Umfeld. Dieses Umfeld wird als „unmittelbar an die Fördergebiete angrenzende Gemeinden oder Gemeindeverbänden“[1] definiert. Grundvoraussetzung für eine Förderung außerhalb der fünf betroffenen Kommunen ist jedoch das Einvernehmen der eigentlichen Standorte. Somit wird sichergestellt, dass die Fördermittel auch ihrem Förderzweck, der Kompensation der ausfallenden Wertschöpfung vor Ort, gerecht werden.

„Diese Ausweitung der Förderkulisse auf das regionale Umfeld stellt für das Ruhrgebiet als polyzentrische Metropolregion eine große Chance dar. Da weder Wertschöpfungsketten noch Pendlerbewegungen in der Region an kommunalen Grenzen stoppen ist kommunale Kooperation auch bei der Entwicklung von Förderprojekten ein zentrales Thema, um die Region zukunftsweisend und robust aufzustellen,“ ist sich BMR-Geschäftsführer Rasmus C. Beck sicher.

Die Business Metropole Ruhr ist für die Koordinierung dieses Prozesses im Ruhrgebiet bestens aufgestellt. Sie verfügt über jahrelange Erfahrung in unterschiedlichsten Arbeitsbereichen der Wirtschaftsförderung und kann so auf umfangreiches Know-how zurückgreifen. Des Weiteren kann die BMR auf ein umfangreiches Netzwerk an Firmen, Experten und Institutionen zurückgreifen, um einzelne Projekte zielgenau zu qualifizieren. Somit leistet die BMR hier einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche und klimafreundliche Entwicklung der Metropole Ruhr.


[1] Vgl. Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, 2020, §12.

 

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