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Bei einem virtuellen Kulturgipfel in der Staatskanzlei haben Ministerpräsident Armin Laschet und Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen mit Vertreterinnen und Vertretern der Kultursparten, Verbänden und Institutionen die Details des NRW-Stärkungspakets „Kunst und Kultur“ in Höhe von 185 Millionen Euro vorgestellt. Die Mittel sind Teil des Konjunkturpakets des Landes. Das Kulturstärkungspaket besteht aus zwei Bausteinen: Einem großangelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro sowie einem Stärkungsfonds für Kultureinrichtungen in Höhe von 80 Millionen Euro. Das Stipendienprogramm ergänzt das Bundesprogramm „Neustart Kultur“, das keine passgenaue Unterstützung für die freien Kulturschaffenden vorsieht. Mit rund 15.000 Stipendien in Höhe von jeweils 7.000 Euro sorgt das Land für eine Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, die auch noch in den kommenden Monaten mit Beschäftigungsproblemen konfrontiert sein werden. Der Kulturstärkungsfonds fokussiert auf die maßgeblich vom Land oder den Kommunen getragenen, kulturell bedeutsamen Einrichtungen sowie auf freie gemeinnützige Initiativen. 

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket geeinigt. Das Paket umfasst nach in den Jahren 2020 und 2021 rund 130 Milliarden Euro.
 

  • Entlastung bei Stromkosten: Die schwarz-rote Koalition will Bürger und Unternehmen bei den Stromkosten entlasten. Dafür soll die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden, wie aus dem Beschlusspapier hervorgeht, das dem SPIEGEL vorliegt.

  • Entlastung von Kommunen: Die finanziell schwer getroffenen Kommunen bekommen wegen der Corona-Krise Milliardenhilfen. Bund und Länder würden die Gewerbesteuerausfälle für die Jahre 2020 und 2021 hälftig ausgleichen, sagte Merkel.

  • Milliardenhilfen für Firmen: Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf eine zusätzliche Unterstützung in Milliardenhöhe für Branchen geeinigt, die von der Coronakrise besonders belastet sind. Geplant sind laut Beschlusspapier "Überbrückungshilfen" für die Monate Juni bis August im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro. Als Beispiele nennt das Papier unter anderem das Hotel- und Gaststättengewerbe, Kneipen, Clubs und Bars, Jugendherbergen, Reisebüros, Sportvereine, Schausteller und Firmen der Veranstaltungslogistik.

  • Höhere Prämien für E-Autos: Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf deutlich höhere Prämien für Elektroautos geeinigt. So verdopple sich die Förderung des Bundes bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro auf 6000 Euro, hieß es im Beschlusspapier. Die heftig umstrittenen Kaufprämien für Verbrenner soll es damit nicht geben. CSU-Chef Söder sagte dazu, die Autoindustrie werde von der Senkung der Mehrwertsteuer profitieren.

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